UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE

Wir informieren, beraten und betreuen rund um das Thema Untersuchungs­ausschüsse

Unsere Leistungen umfassen die Vorbereitung auf die Aussage vor Untersuchungsausschüssen (parlamentarische Unter­su­chungs­ausschüsse und Unter­suchungsausschüsse der Bundesländer), die Begleitung und Betreuung bei der Aussage sowie Vorträge und Auskünfte zu diesem Thema.

UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE

Wir informieren, beraten und betreuen rund um das Thema Untersuchungs­ausschüsse

Unsere Leistungen umfassen die Vorbereitung auf die Aussage vor Untersuchungs­ausschüssen (parlamentarische Unter­su­chungs­ausschüsse und Unter­suchungs­ausschüsse der Bundesländer), die Begleitung und Betreuung bei der Aussage sowie Vorträge und Auskünfte zu diesem Thema.

INTRO

Was ist ein Unter­su­chungs­ausschuss?

Die Vorbereitung auf und das Verhalten vor Untersuchungs­ausschüssen unterscheidet sich in wesentlichen Punkten von gerichtlichen Verfahren. Im Vordergrund der Befragung steht die politische Aufklärung, eine falsche Strategie kann zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Wir erläutern Ihnen die Hintergründe und beraten Sie bei der Vorbereitung auf die Befragung.
© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SCHNELLE HILFE

Sie wurden als Auskunfts­person geladen?

Befragungen vor einem Untersuchungsausschuss sind komplex. Mit einer zeitgerechten und fundierten Vorbereitung kann die Belastung einer Befragung als Auskunftsperson reduziert werden. Mit unserer langjährigen Erfahrung können wir Sie bei diesem Prozess unterstützen.

Sie wurden geladen und brauchen Unterstützung?

Folgendes ist nun zu tun:

  • 1

    Professionelle Begleitung

    Auskunftspersonen sind gut beraten, sich zeitgerecht und fundiert auf eine Befragung als Auskunftsperson vor einem Untersuchungsausschuss vorzubereiten. Je nach Ausgangslage ist in einem ersten Schritt zu klären, welche professionelle Begleitung einzelner Personen aber auch Unternehmen sinnvoll und notwendig ist. Unsere Beratungsleistungen reichen von einem internen Coaching bis zu einer anwaltlichen Vertretung als Vertrauensperson bei der Befragung.
  • 2

    Strukturierte Vorbereitung

    Unabhängig davon, zu welchen Themenkomplexen eine Auskunftsperson vor den Untersuchungsausschuss geladen wird, ist eine strukturierte Vorbereitung auf die Befragungssituation der beste Weg, um den Druck auf eine Auskunftsperson zu reduzieren. Wir unterstützen Sie in der Phase der Vorbereitung juristisch und strategisch.
  • 3

    Koordinierte Schritte

    Die Vorbereitung auf eine Befragung als Auskunftsperson in einem Untersuchungsausschuss hat oftmals nicht nur eine rechtliche Dimension, sondern auch Auswirkungen in der öffentlichen Wahrnehmung rund um Auskunftspersonen oder Unternehmen. Wir unterstützen Sie gemeinsam mit Kooperationspartner in der Koordinierung der erforderlichen Schritte in diesem Zusammenhang.
Dr. Andreas Joklik in amerikanischer Fotodarstellung

ÜBER MICH

Dr. Andreas Joklik, LL.M

Dr. Andreas Joklik, LL.M ist Gründungspartner bei Joklik Katary Richter Rechtsanwälte und neben anderen Bereichen auf Untersuchungs­ausschüsse spezialisiert. Dr. Andreas Joklik LL.M war als Verfahrensanwalt in Parlamentarischen Unter­suchungs­ausschüssen tätig und hat sich als Autor wissen­schaf­tli­cher Publikationen mit den Rah­menbedingungen der Unter­su­chungs­ausschüsse ausei­nan­der­gesetzt.

NEUERSCHEINUNG

Das Recht des Unter­suchungs­ausschusses

Umfassender Überblick über Rechtsgrundlagen für Untersuchungsausschüsse – ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die Praxis

Der Kommentar zum Unter­suchungs­ausschuss erfasst sämtliche für Unter­suchungs­ausschüsse relevanten Rechts­grundlagen. Das Team namhafter Autorinnen und Autoren zeichnet sich durch einen wissen­schaf­tlichen und praktischen Bezug zum Ablauf von Unter­suchungs­ausschüssen aus.

Die Auf­arbei­tung der neuesten Entschei­dungen und der Fachliteratur zu Rechtsfragen rund um Unter­suchungsausschüsse machen das Werk zu einem aktuellen und praktischen Arbeitsmittel für die Praxis. Es bietet in erster Linie einen kompakten Überblick über die relevanten Rechtsgrundlagen auch neben der Verfahrens­ordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse.

Weitere Publikationen zum Thema

Cover zum Buch "Parlamentarischer Untersuchungsausschuss", zu sehen ist das österreichische Parlament
Parlamentarischer Untersuchungs­ausschuss – Praxis und Perspektiven aus der Sicht eines Verfahrensanwalts in Pilgermair (Hrsg), Parlamentarischer Untersuchungs­ausschuss, Verlag Österreich (2023)
Logo von DiePresse
VfGH stärkt Rechte des Untersuchungs­ausschusses, DiePresse (27.10.2021)
Logo von DerStandard

Silberstein – und Zeiten fokussierter Intelligenz, Kommentar der Anderen, Der Standard (09.10.2017)

FAQ

Die häufigsten Fragen rund um das Thema Unter­suchungs­ausschuss auf einen Blick

Untersuchungsausschüsse sind ein Instrument, um politische Verantwortungen zu klären. Untersuchungs­ausschüsse unterscheiden sich von Gerichtsverhandlungen, auch wenn die Ergebnisse von Untersuchungs­ausschüssen zu weiteren gerichtlichen Erhebungen führen können.

Auf Basis der an die Untersuchungsausschüsse gelieferte Akten und Unterlagen durch vorlagepflichtige Stellen werden Auskunftspersonen geladen und von Abgeordneten zu einzelnen Themenkomplexen befragt.

Grundsätzlich kann jede Person vor einen Untersuchungsausschuss geladen werden.

Einer Ladung muss mit wenigen Ausnahmen Folge geleistet werden. Das Nichterscheinen ist mit Strafe bedroht.

Das Verfahren vor dem Untersuchungsausschuss wird in eigenen Verfahrensordnungen geregelt. Die Verfahrensordnungen enthalten detaillierte Bestimmungen, wann sich eine Auskunftsperson entschlagen kann (z.B bei Vorliegen gesetzlich normierter Verschwiegenheitspflichten oder bei Gefahr, sich selbst zu belasten).

Die Rechte und Pflichten einer Auskunftsperson sind in den Verfahrensordnungen geregelt. Dazu gehören ua die Pflicht, einer Ladung Folge leisten zu müssen oder das Beantworten von Fragen, aber z.B auch das Recht, von einem Entschlagungsrecht Gebrauch zu machen.

Die Aussage vor einem Untersuchungsausschuss birgt die Gefahr, dass weitere gerichtliche Erhebungen oder eine negative mediale Berichterstattung folgen. Mit einer guten Vorbereitung kann diese Gefahr minimiert werden

Anrufen und beraten lassen

Sie sind als Auskunftsperson zu einem Unter­suchung­sausschuss geladen und brauchen Unterstützung? Oder Sie haben Fragen zum Ablauf eines Unter­suchungs­ausschusses? 

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